Kommunalwahl 2021


Vordrucke für Parteien und Wählergruppen zur Einreichung von Wahlvorschlägen finden Sie auch auf der Homepage des Landeswahlleiters (bitte klicken).



  • Kommunalwahlen - Interesse an einer aktiven Mitarbeit in den Wahlorganen?- Stand: 23.11.2020

    Die Kommunalwahlen finden am 14. März 2021 statt. Folgende Abstimmungen zählen hierzu:

    • Gemeindewahl: Wahl der Gemeindevertretung
    • Ortsbeiratswahl: Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsbezirken
    • Kreiswahl: Wahl des Kreistags
    • Direktwahl: Wahl des/der Landrats/Landrätin

    Für die Wahlorgane – Wahlausschuss, Wahlvorstand, Auszählungswahlvorstand – sucht die Gemeinde Frielendorf Personen, die aktiv bei der Durchführung der Kommunalwahlen mitarbeiten möchten.

    Wahlausschuss

    Der Wahlausschuss besteht aus dem/der Wahlleiter/in als Vorsitzendem, sechs Besitzern/Beisitzerinnen und sechs Stellvertretern/Stellvertreterinnen. Seine wichtigsten Aufgaben sind die Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge und die Feststellung des Wahlergebnisses in öffentlichen Sitzungen.

    Wahlvorstand

    Für jeden allgemeinen Wahlbezirk und jeden Sonderwalbezirk wird ein Wahlvorstand gebildet. Die Wahlvorstände bestehen jeweils aus mindestens fünf, höchstens neun Personen,

    • dem/der Wahlvorsteher/in als Vorsitzende/m,
    • seiner/ihrer Stellvertreter/in,
    • dem/der Schriftführer/in, dem/der Stellv. Schriftführer/in, der/die jeweils zugleich Beisitzer/in ist und
    • zwei bis sechs Wahlberechtigten als weitere/n Beisitzern/Besitzerinnen.

    Der Wahlvorstand leitet und überwacht am Wahltag die Wahlhandlung und ermittelt nach Schluss der Stimmabgabe das Wahlergebnis des Wahlbezirks. Die Tätigkeit des Wahlvorstands endet mit der Zählung der Stimmzettel und dem vorläufigen Abschluss der Wahlniederschrift. Der Wahlvorstand wird vor der Wahl über seine Aufgaben vom Gemeindevorstand unterrichtet, sodass ein ordnungsgemäßer Ablauf der Wahlhandlung und der Ermittlung des Wahlergebnisses gesichert ist.

    Auszählungswahlvorstand

    Der Auszählungswahlvorstand besteht aus mehreren Arbeitsgruppen. Einer Arbeitsgruppe müssen mindestens drei Personen angehören.

    Er ist für die Zählung der Personenstimmen und die Zusammenstellung des Wahlbezirksergebnisses ausschließlich zuständig (Erfassung der Stimmzettel in einer Software – Votemanager). Er beginnt mit seinen Aufgaben am Tag nach der Wahl.

    Haben Sie Interesse an einer ehrenamtlichen Tätigkeit in einem Wahlorgan?

    Dann wenden Sie sich bitte per E-Mail wahlen@frielendorf.de oder telefonisch an das Wahlamt:

    Besonderer Gemeindewahlleiter: Michael Bühn, Tel. 05684 9999-22
    Stellv. Besondere Gemeindewahlleiterin Swetlana Kaiser, Tel. 05684 9999-23
    Wahlsachbearbeiterinnen Kerstin Zinn, Tel. 05684 9999-20, und Margareta Schiel, Tel. 05684 9999-34

    Für weitere Auskünfte steht Ihnen das Wahlamt gerne zur Verfügung steht.

    Frielendorf, 23. November 2020

    Michael Bühn, Besonderer Gemeindewahlleiter

  • Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte in Frielendorf - Stand: 12.11.2020

    Gemäß § 22 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung vom 26. März 2000 (GVBl. I S. 198, 233) zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. Mai 2020 (GVBl. S 367) fordere ich zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl zur Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte in der Gemeinde Frielendorf auf. Die Wahlen finden am 14. März 2021 statt.

    Die Wahl erfolgt aufgrund von Wahlvorschlägen, die den gesetzlichen Erfordernissen der §§ 10 bis 13 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) entsprechen.

    • Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes und von Wählergruppen eingereicht werden.
    • Eine Partei oder Wählergruppe kann in jedem Wahlkreis nur einen Wahlvorschlag einreichen.
    • Die Verbindung von Wahlvorschlägen mehrerer Parteien oder Wählergruppen ist unzulässig.
    • Der Wahlvorschlag muss den Namen der Partei oder Wählergruppe und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese tragen. Der Name und die Kurzbezeichnung müssen sich von den Namen und Kurzbezeichnungen bereits bestehender Parteien und Wählergruppen deutlich unterscheiden.
    • Der Wahlvorschlag darf beliebig viele Bewerberinnen und Bewerber enthalten.
    • Die Bewerberinnen und Bewerber sind in erkennbarer Reihenfolge unter Angabe des Familiennamens, Rufnamens, des Zusatzes „Frau“ oder „Herr“, des Berufes oder Standes, des Tages der Geburt, des Geburtsorts und der Anschrift der Hauptwohnung (Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort) aufzuführen. Die Gemeindevertretung hat gemäß § 16 Absatz 2 Satz 3 KWG beschlossen, dass weitere Angaben auf dem Stimmzettel aufzuführen sind, dies sind der Beruf oder Stand sowie der Gemeindeteil (Ortsteil) der Hauptwohnung der Bewerberinnen/Bewerber.
    • Eine Bewerberin oder ein Bewerber darf für eine Wahl nur auf einem Wahlvorschlag benannt werden. Als Bewerberin oder als Bewerber kann nur vorgeschlagen werden, wer ihre/seine Zustimmung dazu schriftlich erteilt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.
    • Neben Deutschen sind auch die hier lebenden Angehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die nichtdeutschen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, unter den gleichen Voraussetzungen wie Deutsche wählbar. Sie müssen am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten im Wahlkreis mit Hauptwohnung gemeldet sein und dürfen nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein.
    • Der Wahlvorschlag muss von der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson, die kein Mitglied des Gemeindewahlausschusses sein dürfen, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Sie werden von der Versammlung benannt, die den Wahlvorschlag aufstellt. Die Vertrauensperson und die stellvertretende Vertrauensperson können durch schriftliche Erklärung des für den Wahlkreis zuständigen Parteiorgans oder der Vertretungsberechtigten der Wählergruppe abberufen und durch andere ersetzt werden, die als Ersatzperson von einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung benannt wurde. Soweit im Kommunalwahlgesetz nichts anderes bestimmt ist, sind nur die Vertrauensperson und die stellvertretende Vertrauensperson, jede für sich, berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und entgegenzunehmen (§ 11 Absatz 3 KWG).
    • Die Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, die während der vor dem Wahltag laufenden Wahlzeit nicht ununterbrochen mit mindestens einer oder einem Abgeordneten  in der zu wählenden Vertretungskörperschaft (Gemeindevertretung oder Ortsbeirat) oder im Hessischen Landtag oder aufgrund eines Wahlvorschlags aus dem Lande im Bundestag vertreten waren, müssen außerdem von mindestens zweimal so vielen Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein, wie Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Die Wahlberechtigung der unterzeichnenden Person muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei Einreichung des Wahlvorschlags nachzuweisen (§ 11 Absatz 4 KWG).
    • Die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlvorschläge werden in geheimer Abstimmung in einer Versammlung der Mitglieder der Partei oder Wählergruppe im Wahlkreis oder in einer Versammlung der von den Mitgliedern der Partei oder Wählergruppe im Wahlkreis aus ihrer Mitte gewählten Vertreter (Vertreterversammlung) aufgestellt und ihre Reihenfolge im Wahlvorschlag festgelegt. Bei der Aufstellung sollen nach Möglichkeit Frauen und Männer gleichermaßen berücksichtigt werden. Vorschlagsberechtigt ist auch jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer der Versammlung; den Bewerberinnen und Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Eine Wahl mit verdeckten Stimmzetteln gilt als geheime Abstimmung.
    • Das Nähere über die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das gesetzlich nicht geregelte Verfahren für die Aufstellung von Wahlvorschlägen und für die Benennung der Vertrauenspersonen regeln die Parteien oder Wählergruppen.
    • Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl des Ortsbeirats können auch in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung der Partei oder Wählergruppe auf Gemeindeebene aufgestellt werden. In diesem Fall muss die Partei oder Wählergruppe die Wahlvorschläge für sämtliche Ortsbeiratswahlen in der Gemeinde in einer oder mehreren gemeinsamen Versammlungen aufstellen.
    • Über den Verlauf der Versammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, die Form der Einladung, die Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreter, die Ergebnisse der Abstimmungen sowie über die Vertrauenspersonen und die jeweilige Ersatzperson nach § 11 Absatz 3, Satz 3 KWG enthalten. Die Niederschrift ist von der Versammlungsleiterin/dem Versammlungsleiter, der Schriftführerin/dem Schriftführer und zwei weiteren Mitgliedern oder Vertretern zu unterzeichnen; sie haben dabei gegenüber dem Gemeindewahlleiter an Eides statt zu versichern, dass die Wahl der Bewerberinnen und Bewerber in geheimer Abstimmung erfolgt ist und die Anforderungen hinsichtlich des Vorschlagsrechts und der Möglichkeit zur Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber und ihres Programmes beachtet worden sind. Der Gemeindewahlleiter ist zur Abnahme einer solchen Versicherung an Eides statt zuständig.

    Die Wahlvorschläge sind

    spätestens am Montag, 4. Januar 2021, bis 18:00 Uhr

    schriftlich im Original einzureichen:

    Gemeinde Frielendorf
    Wahlamt
    Ziegenhainer Straße 2
    34621 Frielendorf
    Telefon: 05684/9999-22 (bitte möglichst einen Termin vereinbaren).

    Mit den Wahlvorschlägen sind einzureichen:

    • Eine schriftliche Erklärung der Bewerberinnen und Bewerber, dass sie ihrer Benennung in dem Wahlvorschlag zustimmen (Zustimmungserklärung – Vordruck KW 9).
    • Eine Bescheinigung des Gemeindevorstandes der Wohnsitzgemeinde, dass die Bewerberinnen und Bewerber die Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllen (Wählbarkeitsbescheinigung – Vordruck KW 10).
    • die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften nach § 11 Absatz 4 KWG nebst Bescheinigung des Wahlrechts der Unterzeichnerinnen/Unterzeichner (Vordruck KW 7).
    • Die Niederschrift über die Versammlung, in der die Bewerberinnen und Bewerber aufgestellt wurden (Vordruck KW 11).

    Mit Ausnahme des Vordrucks KW 7 (Unterstützungsunterschrift und Bescheinigung des Wahlrechts), der nur direkt bei dem Gemeindewahlleiter erhältlich ist, stehen sämtliche zur Einreichung der Wahlvorschläge zu verwendeten Vordrucke auf der Internetseite des Landeswahlleiters für Hessen www.wahlen.hessen.de zum Download zur Verfügung, sie können auch kostenfrei bei dem Gemeindewahlleiter bezogen werden.

    Ein Wahlvorschlag kann durch gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson ganz oder teilweise zurückgenommen werden, so lange nicht über seine Zulassung entschieden ist.

    Nach der Entscheidung über die Zulassung, die am 15. Januar 2021 in öffentlicher Sitzung des Gemeindewahlausschusses getroffen wird, können Wahlvorschläge nicht mehr geändert oder zurückgenommen werden.

    Die Wahlvorschläge sind nach Möglichkeit so frühzeitig vor dem 4. Januar 2021 einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch rechtzeitig behoben werden können.

    Die für die Wahl maßgebliche Einwohnerzahl beträgt 7.234 (Stichtag: 30. September 2019, Hessisches Statistisches Landesamt).

    Die Zahl der zu wählenden Gemeindevertreter gemäß § 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Frielendorf vom 18. Februar 2020 ist auf 25 festgelegt.

    Die Zahl der zu wählenden Mitglieder gemäß § 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Frielendorf vom 18. Februar 2020 ist wie folgt festgelegt:

    Allendorf 5
    Frielendorf 9
    Gebersdorf 3
    Großropperhausen 9
    Leimsfeld 9
    Lenderscheid 7
    Leuderode 5
    Linsingen 5
    Obergrenzebach 9
    Schönborn 5
    Siebertshausen/Lanertshausen 5
    Spieskappel 5
    Todenhausen 9
    Verna 9
    Welcherod 5

    Frielendorf, 12. November 2020

    Michael Bühn, Besonderer Gemeindewahlleiter



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Sitzzuteilung Ortsbeirat 2016

Ortsbeirat Allendorf


Ortsbeirat Frielendorf


Ortsbeirat Gebersdorf


Ortsbeirat Großropperhausen


Ortsbeirat Leimsfeld


Ortsbeirat Lenderscheid


Ortsbeirat Leuderode


Ortsbeirat Linsingen


Ortsbeirat Obergrenzebach


Ortsbeirat Schönborn


Ortsbeirat Siebertshausen/Lanertshausen


Ortsbeirat  Spieskappel


Ortsbeirat  Todenhausen


Ortsbeirat Verna


Ortsbeirat Welcherod



Endergebnis der Bürgermeisterwahl 2016
Thorsten Vaupel




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