Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zu Gast in Frielendorf

Die Gemeinde Frielendorf ist eine von 33 Kommunen, die durch ihre Leistungen in den vergangenen Jahren der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes bereits nahe sind. Die Gemeinde hat 2015, 2016 und 2017 sowie für das laufende Jahr 2018 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse belegt werden.

Im Rahmen seiner diesjährigen Schutzschirmreise war der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am vergangenen Donnerstag, 3. Mai 2018, im staatlich anerkannten Luftkurort zu Gast, um sich vor Ort über die Entwicklung der Kommune zu informieren und die von den politisch Verantwortlichen sowie von den Bürgerinnen und Bürgern geleistete Arbeit zu würdigen. Zuvor hatte Finanzminister Schäfer in Wiesbaden die Bilanz der Schutzschirmkommunen für das Jahr 2017 vorgestellt.

Bei herrlichem Sonnenschein begrüßte Bürgermeister Thorsten Vaupel den gut gelaunten Staatsminister im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern der politischen Gremien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Frielendorf auf der Terrasse des gemeindeeigenen WellnessParadieses am Silbersee.

„Als erste Schutzschirmkommune standen wir natürlich unter besonderer Beobachtung und die Skepsis war am Anfang – zumindest in der Öffentlichkeit – recht groß, aber das Ergebnis spricht für sich. Ein „Kaputtsparen“ hat es nicht gegeben. Es wurde vielmehr ein Augenmerk darauf gelegt, an der „richtigen“ Stelle zu sparen. Das Hessische Ministerium der Finanzen und das Regierungspräsidium Kassel standen uns dabei jederzeit beratend und unterstützend zur Seite.“, so Bürgermeister Thorsten Vaupel in der Einleitung seines Grußwortes.

„Der Schutzschirm war für die Gemeinde Frielendorf der finanzielle Rettungsanker“ so Vaupel weiter. Kritisch fügte er aber hinzu: „Doch man darf nicht außer Acht lassen, dass sich die kommunale Selbstverwaltung verfassungsgemäß nur entfalten kann, wenn den Kommunen aufgabenangemessene Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, um eine eigenverantwortliche und eigengestaltbare Aufgabenerfüllung zu gewährleisten. Mit den avisierten Förderzuschüssen aus dem Investitionsprogramm der „Hessenkasse“ werden wir in den kommenden Jahren wichtige Investitionen in die bestehende Infrastruktur in Angriff nehmen können.“

Der Verwaltungschef lobte den Schuldenabbau in den vergangenen Jahren und seine Verwaltung, die die von den politischen Gremien vereinbarten Konsolidierungsziele umgesetzt hat. Er dankte nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürgern von Frielendorf für ihr Verständnis und ihre Unterstützung. Schließlich mussten sie durch höhere Belastungen zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen beitragen.

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 beliefen sich die Schulden im gemeindlichen Haushalt auf 25.871.902 Euro. Darin enthalten waren Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) von 1.000.000 Euro. Anfang des Jahres 2017 wurden die bestehenden Kassenkredite von 1.000.000 Euro vollständig zurückgezahlt. Bestehende langfristige Kreditverbindlichkeiten für Investitionen wurden im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 1.485.959 Euro getilgt (geplant: 1.484.600 Euro). Zum 31. Dezember 2017 wurde ein Schuldenstand von 23.448.804 Euro ermittelt. Summa summarum hat die Gemeinde Frielendorf allein in 2017 rd. 2,425 Mio. Euro Schulden getilgt. Zudem wurden von der Verwaltung im vergangenen Jahr die Jahresabschlüsse 2012 bis 2016 erstellt und zur Prüfung vorgelegt.

Nach der Planung für das Haushaltsjahr 2018 werden in diesem Jahr 1.505.450 Euro Schulden beglichen. Ende des Jahres werden dann noch Kreditverbindlichkeiten in Höhe von 21.943.354 Euro zu tilgen sein, die nach der Umschuldung im Rahmen des Schutzschirmprogramms des Landes weiterhin bestehen.

„Trotz der zurzeit sehr guten Konjunkturlage werden wir die strikte Ausgabendisziplin der vergangene Jahre fortsetzen, um den Schuldenabbau in der bisherigen Form gewährleisten zu können“, erläuterte Vaupel zum Schluss seiner Rede und dankte Finanzminister Schäfer für seinen Besuch.

Abschließend sagte Finanzminister Schäfer: „Das Land hat die Schutzschirmkommunen mit viel Geld unterstützt und steht ihnen mit Beratung zur Seite. Jede Kommune hat für sich entschieden, wie sie im Gegenzug das Ziel ausgeglichener Haushalte erreichen kann. Die Ideen dazu waren so vielfältig wie unsere kommunale Landschaft in Hessen. Eine Entscheidung haben aber alle Schutzschirmkommunen gleichermaßen getroffen: Die Entscheidung, die eigene Zukunft tatkräftig selber gestalten zu wollen. Eine nachhaltige Haushaltspolitik ist dafür die beste Voraussetzung! Mit dem Schutzschirm ist vielerorts nicht nur ein Anfang gemacht, sondern auch ein Mentalitätswechsel einhergegangen. Ich hoffe daher, dass die Kommunen ihren Erfolgskurs auch nach dem Schutzschirm beibehalten wollen und werden.“

Der Staatsminister hatte sich für den Besuch in Frielendorf viel Zeit genommen. Er war knapp zwei Stunden anwesend und hat sich ausgiebig mit den anwesenden Kommunalpolitikerinnen und -politikern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Frielendorf ausgetauscht.